Sind Rauchwarnmelder in privaten Wohnungen Pflicht?
Rauchwarnmelder sollen Leben retten. Deshalb haben alle deutschen Bundesländer die Installation der Geräte in Immobilien zur Pflicht gemacht. Dennoch unterschieden sich die Bestimmungen von Bundesland zu Bundesland. Im Folgenden geben wir einen kurzen Überblick, was in welchem Bundesland für privat genutzten Wohnraum gilt.

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Die sogenannte Patchwork-Familie ist schon seit längerem eine Selbstverständlichkeit in unserer Gesellschaft geworden. Paare mit Kindern trennen sich und verlieben sich neu. Die neuen Partner werden zu festen Bestandteilen der familiären Verhältnisse und zu Bezugspunkten der Kinder.

Mitunter eskaliert die Situation so weit, dass ein Elternteil dem neuen hinzugekommenen Partner des anderen Elternteils den Umgang mit dem gemeinsamen Kind verbieten möchte. Damit stellt sich die Frage, ob dies rechtlich überhaupt möglich ist, an wen man sich wenden muss und welche Voraussetzungen für Umgangsverbote oder Umgangseinschränkungen vorliegen müssen.

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Seit den Terroranschlägen vom

11. September 2001

haben die USA ihre Einreisepolitik immer weiter verschärft. Mittlerweile sind die Regeln recht kompliziert geworden, so dass man sich unbedingt frühzeitig vor Beginn der Reise einen Überblick verschaffen sollte.

Erforderliche Dokumente

Benötigt wird in jedem Fall ein Reisepass. Dass dieser für die gesamte Dauer der Reise gültig sein muss – einschließlich des Ausreisetages – ist selbstverständlich. Ein Personalausweis ist nicht ausreichend, schon gar nicht ein vorläufiger Personalausweis. Ein vorläufiger Reisepass würde hingegen genügen, wenn zusätzlich ein Visum vorliegt. Dasselbe gilt für reisende Kinder mit Kinderreisepass.

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Hier in Deutschland hat jeder rechts- und geschäftsfähige, in die Gesellschaft eingebundene Bürger einen festen Wohnsitz. Dieser meistens erste und einzige Wohnsitz ist bei der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung eine Mietwohnung. Gemeint ist damit ein Wohnraum, der vom Immobilieneigentümer zum Bewohnen gegen ein monatliches Entgelt überlassen, sprich vermietet wird. Dieses Wohnung mieten ist immer ein ganz natürliches Spannungsfeld. Vermieter und Mieter brauchen einander; der eine aus finanziellen, der andere aus geradezu existenziellen Gründen. Keineswegs jeder kann eigenen Wohnraum schaffen, und mancher möchte das auch gar nicht. Denn zur Miete zu wohnen bringt auch Vorteile mit sich. In dieser Zweckgemeinschaft verfolgt also jeder seine eigenen Interessen.

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Fachanwälte, Strafverteidiger und das Rechtswesen betrachten viele als Errungenschaften moderner Zeiten. Die Geschichte der Justiz reicht jedoch bis in die Antike zurück. Sicher, Streit und Auseinandersetzungen gab es schon immer. Neu war jedoch, dass festgeschriebene Gesetze geschaffen wurden. So beispielsweise um das Jahr 450 v.u.Z. in Rom, als die sogenannten „Zwölftafelgesetze“ verfasst wurden. Bald darauf folgten ein eigenes Privat- und Strafrecht.

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Es ist eine verlockende Idee: Sich den Wunsch nach dem Traumauto erfüllen und die Kosten dafür von der Steuer absetzen können. Doch ist das überhaupt möglich?

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Die Vorstellungen darüber, welcher Grad an Sauberkeit in einer Wohnung herrschen sollte, unterscheiden sich naturgemäß von Mensch zu Mensch. Mieter genießen in der Regel die Freiheit, selbst zu bestimmen, wann, wie oft und mit welcher Gründlichkeit sie ihre Wohnung reinigen. So müssen sie schließlich darin leben und den Reinigungsaufwand tragen.

Dennoch verurteilte das Amtsgericht Frankfurt (AG Frankfurt, Urteil v. 08.10.2015, Az.: 33 C 2261/15 30) einen Mieter zum Putzen seines Badezimmers.
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