Sind Rauchwarnmelder in privaten Wohnungen Pflicht?
Rauchwarnmelder sollen Leben retten. Deshalb haben alle deutschen Bundesländer die Installation der Geräte in Immobilien zur Pflicht gemacht. Dennoch unterschieden sich die Bestimmungen von Bundesland zu Bundesland. Im Folgenden geben wir einen kurzen Überblick, was in welchem Bundesland für privat genutzten Wohnraum gilt.
Regelungen im Umgangsrecht „Kann man neuen Partnern den Umgang mit dem Kind verbieten? Falls ja – Warum?“
Die sogenannte Patchwork-Familie ist schon seit längerem eine Selbstverständlichkeit in unserer Gesellschaft geworden. Paare mit Kindern trennen sich und verlieben sich neu. Die neuen Partner werden zu festen Bestandteilen der familiären Verhältnisse und zu Bezugspunkten der Kinder.
Mitunter eskaliert die Situation so weit, dass ein Elternteil dem neuen hinzugekommenen Partner des anderen Elternteils den Umgang mit dem gemeinsamen Kind verbieten möchte. Damit stellt sich die Frage, ob dies rechtlich überhaupt möglich ist, an wen man sich wenden muss und welche Voraussetzungen für Umgangsverbote oder Umgangseinschränkungen vorliegen müssen.
Einreisebestimmungen für Deutsche in die USA
Seit den Terroranschlägen vom
11. September 2001
haben die USA ihre Einreisepolitik immer weiter verschärft. Mittlerweile sind die Regeln recht kompliziert geworden, so dass man sich unbedingt frühzeitig vor Beginn der Reise einen Überblick verschaffen sollte.
Erforderliche Dokumente
Benötigt wird in jedem Fall ein Reisepass. Dass dieser für die gesamte Dauer der Reise gültig sein muss – einschließlich des Ausreisetages – ist selbstverständlich. Ein Personalausweis ist nicht ausreichend, schon gar nicht ein vorläufiger Personalausweis. Ein vorläufiger Reisepass würde hingegen genügen, wenn zusätzlich ein Visum vorliegt. Dasselbe gilt für reisende Kinder mit Kinderreisepass.
Mietrecht in Deutschland
Hier in Deutschland hat jeder rechts- und geschäftsfähige, in die Gesellschaft eingebundene Bürger einen festen Wohnsitz. Dieser meistens erste und einzige Wohnsitz ist bei der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung eine Mietwohnung. Gemeint ist damit ein Wohnraum, der vom Immobilieneigentümer zum Bewohnen gegen ein monatliches Entgelt überlassen, sprich vermietet wird. Dieses Wohnung mieten ist immer ein ganz natürliches Spannungsfeld. Vermieter und Mieter brauchen einander; der eine aus finanziellen, der andere aus geradezu existenziellen Gründen. Keineswegs jeder kann eigenen Wohnraum schaffen, und mancher möchte das auch gar nicht. Denn zur Miete zu wohnen bringt auch Vorteile mit sich. In dieser Zweckgemeinschaft verfolgt also jeder seine eigenen Interessen.
Die Geschichte der Justiz
Fachanwälte, Strafverteidiger und das Rechtswesen betrachten viele als Errungenschaften moderner Zeiten. Die Geschichte der Justiz reicht jedoch bis in die Antike zurück. Sicher, Streit und Auseinandersetzungen gab es schon immer. Neu war jedoch, dass festgeschriebene Gesetze geschaffen wurden. So beispielsweise um das Jahr 450 v.u.Z. in Rom, als die sogenannten „Zwölftafelgesetze“ verfasst wurden. Bald darauf folgten ein eigenes Privat- und Strafrecht.
Kann man einen Sportwagen von der Steuer absetzen?
Es ist eine verlockende Idee: Sich den Wunsch nach dem Traumauto erfüllen und die Kosten dafür von der Steuer absetzen können. Doch ist das überhaupt möglich?
Mieter zum Putzen verurteilt
Die Vorstellungen darüber, welcher Grad an Sauberkeit in einer Wohnung herrschen sollte, unterscheiden sich naturgemäß von Mensch zu Mensch. Mieter genießen in der Regel die Freiheit, selbst zu bestimmen, wann, wie oft und mit welcher Gründlichkeit sie ihre Wohnung reinigen. So müssen sie schließlich darin leben und den Reinigungsaufwand tragen.
Dennoch verurteilte das Amtsgericht Frankfurt (AG Frankfurt, Urteil v. 08.10.2015, Az.: 33 C 2261/15 30) einen Mieter zum Putzen seines Badezimmers.
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Unterhaltspflichten von Ehepartnern
Unterhalt ist nicht gleich Unterhalt. Maßgebend ist der Zeitraum, für den Ehegatten einander unterhaltspflichtig sind.
1. Unterhaltspflicht in der Ehe
In der Ehe tragen beide Ehepartner durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen zum Unterhalt der Familie bei. Die Führung des Haushalts zählt als gleichwertiger Beitrag. Es kommt nicht darauf an, ob ein Partner bedürftig ist (§ 1360 BGB).
E-Commerce – Kuriose Erweiterung der AGB bei Amazon
Der Internet-Händler Amazon hat kürzlich die Lizenzbestimmungen erweitert, die sich auf eigene Dienste beziehen. Was wie ein werbewirksamer Scherz klingt und die E-Commerce-Gemeinde in Erstaunen versetzt, ist nun jedoch tatsächlich Bestandteil der AGB: die Berücksichtigung einer möglichen Zombie-Apokalypse.
„Du bist enterbt“!
Über manchem Erben schwebt ein Damoklesschwert. Ihm droht die Enterbung. Wer als Erblasser jemanden enterben möchte, sollte wissen, dass der Sprachgebrauch dieses Begriffes im Erbrecht eine sehr differenzierte Bedeutung hat. Das Erbrecht unterscheidet hierbei die folgenden drei Sachverhalte.