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Unterhalt ist nicht gleich Unterhalt. Maßgebend ist der Zeitraum, für den Ehegatten einander unterhaltspflichtig sind.
In der Ehe tragen beide Ehepartner durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen zum Unterhalt der Familie bei. Die Führung des Haushalts zählt als gleichwertiger Beitrag. Es kommt nicht darauf an, ob ein Partner bedürftig ist (§ 1360 BGB).
Der Internet-Händler Amazon hat kürzlich die Lizenzbestimmungen erweitert, die sich auf eigene Dienste beziehen. Was wie ein werbewirksamer Scherz klingt und die E-Commerce-Gemeinde in Erstaunen versetzt, ist nun jedoch tatsächlich Bestandteil der AGB: die Berücksichtigung einer möglichen Zombie-Apokalypse.
Über manchem Erben schwebt ein Damoklesschwert. Ihm droht die Enterbung. Wer als Erblasser jemanden enterben möchte, sollte wissen, dass der Sprachgebrauch dieses Begriffes im Erbrecht eine sehr differenzierte Bedeutung hat. Das Erbrecht unterscheidet hierbei die folgenden drei Sachverhalte.
Flugreisende kennen diese Situation nur allzu gut: Die Fluggesellschaften verlangen üblicherweise die sofortige Zahlung eines Flugtickets nach erfolgter Buchung. Dies gilt auch dann, wenn der Flug nicht zeitnah, sondern erst in einigen Monaten stattfindet.
Der Bundesgerichtshof bestätigt nun die gängige Praxis der sofortigen Zahlungspflicht nach Flugbuchung. Die Airlines dürften erfreut sein, dass der BGH ihrer Argumentation in seinem Urteil vom 16. Februar 2016 (Az. X ZR 97/14, X ZR 98/14, X ZR 5/15) folgt. So müssen Kunden die Tickets zukünftig ebenso wie bisher sofort bezahlen.